Wie das Kitaqualitätsgesetz unsere Kinder und die Zukunft stärkt

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Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sie kennen bestimmt die gefährlich lebende kleine Maus, die allein durch den Wald läuft. Falsche Freunde locken sie mit Götterspeise, einem Fest, doch eigentlich wollen sie die kleine Maus nur fressen. Die Maus erfindet – den Grüffelo. Vor dem Grüffelo fürchten sich Schlange und Fuchs so sehr, dass die Maus am Ende selbst zum stärksten Tier im Wald wird. Wir wollen, dass alle Kinder – auch ohne ihren persönlichen Grüffelo – zur stärksten Version ihrer selbst werden können. Kinder brauchen die besten Startbedingungen. Mit dem Kitaqualitätsgesetz unterstützen wir Kinder von Anfang an. Gute frühkindliche Bildung ist der Schlüssel zum späteren individuellen Bildungserfolg.

Diese Woche haben wir noch in der Anhörung zur Petition „Jedes Kind zählt“ gehört, wie dramatisch die Situation in den Kitas ist. Alle hier anwesenden Eltern kennen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Aushänge, wenn die Kita mal wieder in die Notbetreuung geht. Wir sind ein Land, in dem wir Kinder nicht allein im Wald stehen lassen. In jeder Kommune und sei sie noch so arm, muss es eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung mit Angeboten für alle Kinder geben, egal ob sie aus Lübeck, Dessau, Oberhausen, Landshut, Charkiw oder Kabul kommen.

Mit dem weiterentwickelten Kitaqualitätsgesetz setzen wir heute ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Damit investieren wir in die Startchancen unserer Kinder, in die Vereinbarkeit von Beruf und stärken das Rückgrat unserer Wirtschaft. Denn: Jeder Euro, den wir heute in unsere Kinder investieren, zahlt sich um ein Vierfaches aus. Ein zentraler Erfolg ist der Fokus auf Qualität. Wir machen Schluss mit der Subventionierung von Elternbeiträgen. Damit kommt ganz konkret mehr Geld in der Fachkräftegewinnung, dem Fachkraft-Kind-Schlüssel und der sprachlichen Bildung an.

Mit dem Kitaqualitätsgesetz sollen Kitaleitungen entlastet werden, Erzieherinnen sollen sich endlich auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können. Als Koalition haben wir nach Beratungen mit Erzieherinnen, Verbänden und Wissenschaft – dem Schwerpunkt „Fachkräftegewinnung“ – zwei weitere Schwerpunkte hinzugefügt: die sprachliche Bildung und die Fachkraft-Kind-Relation. Das ist richtig und wichtig, gerade mit Letzterem ermöglichen wir, dass die Länder konkret gegen hohe Ausfallzeiten vorgehen können. Weiter bereiten wir mit dem Gesetz bundesweite Qualitätsstandards vor.

Für Vereinbarkeit von Beruf und Familie und eine gute Kinderbetreuung braucht es vieles. Vielleicht auch den Grüffelo – und ich wünsche allen Erzieherinnen, dass sie auch dank des Kitaqualitätsgesetzes endlich genügend Zeit finden, den Grüffelo und andere Bücher vorzulesen. Der zweite Teil des Gesetzes ist nicht weniger wichtig. Es klingt sehr trocken: Periodengerechte Verbuchung der Zinsausgaben. Es ist aber eine wichtige Maßnahme für mehr Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Eine periodengerechte Veranschlagung und Buchung verstetigt die Zinsausgaben, macht den Haushalt besser planbar und befreit Haushaltsaufstellung sowie -vollzug, aber auch das Schuldenmanagement vom Einfluss rein buchungstechnischer Aspekte. Mehr Planbarkeit, mehr Transparenz. Das ist das Ergebnis dieses Gesetzes.

Deshalb bitten wir Sie, stimmen Sie dem Gesamtpaket zu, denn es ist gut. Vielen Dank!